Anfrage zu Hochwasser- und Katastrophenschutz in Stuhr

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Lieber Stephan,

Mit großem Entsetzen und tiefem Mitgefühl für die Betroffenen haben wir alle die Bilder der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in den Medien verfolgt. Viele Menschen bei uns fühlen sich auch an das Hochwasser in Stuhr von 1998 erinnert, und fragen sich, was ist eigentlich seitdem im Hochwasserschutz in Stuhr passiert. Auch stellt man sich die Frage wie sind Feuerwehren und Rettungsdienste bei uns auf zu erwartete extreme Wetterereignisse und deren Folgen vorbereitet.

Die Fraktion von Bündnis´90/Die Grünen stellt daher folgende Anfrage:

1. Hochwasserschutz

Nach dem Hochwasser 1998 wurden Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Stuhr beraten und beschlossen. Die Pumpstation Stuhrer Landstraße wurde Anfang der 2000er Jahre fertiggestellt. Jedoch warten wir in Stuhr immer noch auf die Umsetzung der Maßnahmen zum Hochwasserschutz Klosterbach/Varreler Bäke.

  • Was ist hier der aktuelle Sachstand bzgl. der Umsetzung der Planung? Warum verzögert sich die Maßnahme immer weiter?
  • Sind die damals geplanten Maßnahmen angesichts immer neuer Rekordpegel noch ausreichend?

2. Starkregen

Auch Starkregenereignisse nehmen weiter zu. In Siedlungen mit einer hohen Dichte an versiegelten Flächen in Brinkum, Stuhr und Moordeich kann der Regenwasserkanal die entsprechenden Wassermengen im Falle von sehr ergiebigen Regenfällen nicht aufnehmen und Straßenzüge geraten unter Wasser. In Brinkum beginnt nun die Sanierung des Regenwasserkanals im Ortszentrum.

  • Gibt es Berechnungen, wo in Stuhr es bei Zunahme von Regenmengen zukünftig zu ähnlichen Problemen kommen kann?
  • Sind bereits Maßnahmen geplant, um die Überflutungen von Straßenbereichen durch Starkregen zukünftig zu verhindern?
Feuerwehreinsatz nach Starkregen in Stuhr, Foto: Feuerwehr Stuhr

3. Feuerwehrbedarfsplan und weitere Maßnahmen zum Bevölkerungsschutz

In der Feuerwehrbedarfsplanung wird in der Gefahrenbeurteilung nicht auf die Herausforderungen und Gefahren durch extreme Wetterereignisse wie Hochwasser, Starkregen oder Sturm eingegangen. Die Waldbrandgefahr (in Fahrenhorst) wird lediglich am Rande erwähnt.

  • Sind die Feuerwehren und ehrenamtlichen Sanitätsdienste in der Gemeinde Stuhr für Rettungs- und Hilfeleistungen in diesen Fällen ausreichend vorbereitet und ausgestattet?
  • Sind aus Sicht der Feuerwehren und ehrenamtlichen Sanitätsdienste über die bestehende Bedarfsplanung hinaus weitere Maßnahmen notwendig.

Zu diesen beiden Punkten bitten wir um eine Stellungnahme der Feuerwehren und Sanitätsdienste.

  • Der Bund setzt sich für den Erhalt der noch in Betrieb befindlichen Sirenen ein. Diese Sirenen sollen so aufgerüstet werden, dass sie auch zu Lautsprecherdurchsagen in der Lage sind. Der Landesfeuerwehrverband und auch einige unserer Nachbarkommunen halten den weiteren Betrieb und die Ertüchtigung von Sirenenanlagen für unbedingt notwendig – wie wird das von den Feuerwehren in der Gemeinde Stuhr beurteilt?

Mit freundlichen Grüßen

Kristine Helmerichs

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